1. Geltungsbereich der AGB

1.1 Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Verlag Antje Kunstmann GmbH (Zweigstraße 10, 80336 München) (im Folgenden „Verkäufer“ oder „wir“) und dem Besteller über die Internetseite www.kunstmann.de (im Folgenden „Online-Shop“) gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB“) in ihrer gültigen Fassung zum Zeitpunkt der Bestellung. Soweit nicht im Einzelfall anders vereinbart, wird der Einbeziehung von abweichenden Bedingungen des Kunden ausdrücklich widersprochen.

1.2 Diese AGB gelten für alle Bestellungen von Verbrauchern und Unternehmern (im Folgenden „Kunde“ oder „Sie“) für die angebotenen Bestellwege über den Online-Shop. Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt, sowie eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen.

2. Vertragsschluss

2.1 Gegenstand des Vertrags ist der Verkauf von Waren im Online-Shop, insbesondere von digitalen und gedruckten Büchern, sowie Hörbüchern. Ist der Kunde Verbraucher, so ist die Vollendung des 18. Lebensjahres Voraussetzung für den Vertragsabschluss.

2.2 Die Abwicklung des Kaufs inklusive Lieferung und Rechnungsstellung erfolgt über die dtv Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG

2.2 Mit dem Einstellen der jeweiligen Ware im Online-Shop unterbreiten wir Ihnen kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags, vielmehr laden wir Sie zur Abgabe eines verbindlichen Angebots ein.

2.3 Der Vertrag kommt über das Onlinewarenkorbsystem wie folgt zustande:

a) Sie können das Angebot über das im Online-Shop integrierte Online-Bestellformular abgeben. Die zum Kauf beabsichtigten Waren werden im 'Warenkorb' abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste können Sie den 'Warenkorb' aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen.

b) Nach Aufrufen der Seite 'Weiter zur Kasse' können Sie die persönlichen Daten sowie die Zahlungs- und Versandbedingungen eingeben bzw. ändern. Hierbei können Sie ein Kundenkonto anlegen und die eingetragenen Bestelldaten für künftige Bestellungen speichern.

c) Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion 'zurück' des Internetbrowsers) bzw. den Kauf abzubrechen.

d) Mit dem Absenden der Bestellung über die Schaltfläche 'zahlungspflichtig bestellen' erklären Sie rechtsverbindlich die Abgabe des Angebots. Das Absenden der Bestellung kann nur erfolgen, wenn Sie durch Markieren des Feldes 'Ich habe die AGB gelesen und bin mit diesen einverstanden. Zudem habe ich die Datenschutzbestimmungen zur Kenntnis genommen.' diese AGB akzeptieren.

2.4 Nachdem Sie die Bestellung aufgegeben haben und nach interner Prüfung (z.B. hinsichtlich der Verfügbarkeit), senden wir Ihnen eine E-Mail, die den Eingang Ihrer Bestellung bei uns bestätigt und Einzelheiten aufführt (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt zugleich die Annahme Ihres Angebots dar, sodass der Vertrag zustande kommt.

2.5 Soweit Sie über das Online-Warenkorbsystem als Zahlungsart ein Sofortzahl-System (insbesondere den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A. (im Folgenden „PayPal“)) auswählen, werden Sie auf die Internetseite des Anbieters des Sofortzahl-Systems weitergeleitet. Nach Weiterleitung können Sie die entsprechende Auswahl bzw. Eingabe der Daten auf der Seite des Anbieters des Sofortzahl-Systems vornehmen und den Kaufpreis unter Geltung der jeweiligen Nutzungsbedingungen des Sofortzahl-Systems bezahlen (im Falle von PayPal sind die PayPal-Nutzungsbedingungen einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full, oder - falls Sie nicht über ein PayPal-Konto verfügen – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full). Bei einer solchen Bezahlung mittels der von einem Sofortzahl-System angebotenen Zahlungsart, erklären wir die Annahme Ihres Angebots schon im Zeitpunkt, in dem Sie den Bestellvorgang abschließenden Button anklicken, so dass in diesen Fällen der Vertrag mit Absenden der Bestellung zustande kommt.

2.6 Die Bestellabwicklung erfolgt direkt über uns oder über die von uns beauftragte Zeitfracht GmbH (Zeitfracht GmbH & Co. KGaA, Albert-Einstein-Ring 22, 14532 Kleinmachnow).

3. Vormerkung

3.1 Der Kunde kann eine Ware, die erst in Zukunft erhältlich ist, vormerken. Hierfür gibt der Kunde seine gültige E-Mail-Adresse an und betätigt die Schaltfläche 'Buch vormerken'. Wir werden den Kunden über die angegebene E-Mail-Adresse benachrichtigen, sobald die Ware bestellbar ist.

3.2 Die Vormerkung führt nicht dazu, dass die Ware für den Kunden reserviert wird. Zudem unterbreiten wir durch die Benachrichtigung, dass die Ware bestellbar ist, kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über die Ware.

4. Widerrufsbelehrung und Muster-Widerrufsformular

Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu.

WIDERRUFSBELEHRUNG

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tage, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Bei digitalen Inhalten gilt die Widerrufsfrist vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. 

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie der

dtv Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG
Tumblingerstraße 21 80337 München
Postfach 75 02 19
81332 München
Telefon: +49 89 38167-0
Telefax: +49 89 38167-600
E-Mail: kundenservicedtv.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das zur Verfügung gestellte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an

dtv Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG
Kundenservice
Tumblingerstraße 21
80337 München
Deutschland

zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.

Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts:

Ein Widerrufsrecht besteht unter anderem nicht

• bei der Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,

• bei Verträgen zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,

• bei Verträgen zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.

Das Widerrufsrecht erlischt bei der Bereitstellung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten (z.B. E-Books, digitale Hörbücher), wenn bei einem Vertrag, der Sie als Verbraucher zur Zahlung eines Preises verpflichtet, sofern (i) Sie ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir mit der Vertragserfüllung vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen und (ii) Sie Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass durch Ihre Zustimmung mit Beginn der Vertragserfüllung Ihr Widerrufsrecht erlischt und (iii) wir Ihnen eine Bestätigung des Vertrags, in der der Vertragsinhalt widergegeben ist, auf einem dauerhaften Datenträger zur Verfügung gestellt haben.

MUSTER-WIDERRUFSFORMULAR

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An: dtv Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG, Tumblingerstraße 21 80337 München, Postfach 75 02 19 81332 München, Telefon: +49 89 38167-0, Telefax: +49 89 38167-600, E-Mail: kundenservicedtv.de:

- Hiermit widerrufe(n) ich/ wir (*) den von mir/ uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*) / die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*) ___________________________

- Bestellt am (*)/ erhalten am (*)_________________________________________

- Name des/ der Verbraucher(s) ________________________________________

- Anschrift des/ der Verbraucher(s) ______________________________________

- Unterschrift des/ der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) _________________________________________________

- Datum________________________________________________

(*) Unzutreffendes streichen.

Hier finden Sie ein Muster des Widerrufsformulars zum Download. 

5. Vorbehalt der Nichtverfügbarkeit

Wir behalten uns vor, innerhalb von sieben (7) Kalendertagen nach Vertragsabschluss vom Vertrag zurückzutreten, wenn wir die bestellte Ware nicht vorrätig haben, weil wir von unserem zuverlässigen Lieferanten ohne eigenes Verschulden trotz Aufgabe einer deckungsgleichen Bestellung nicht beliefert werden. In diesem Fall werden wir Sie unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren und einen gegebenenfalls von Ihnen bereits gezahlten Kaufpreis unverzüglich rückerstatten. Die gesetzlichen Ansprüche des Kunden bleiben unberührt.

6. Preise

6.1 Alle Preise gelten inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer/Mehrwertsteuer und ggf. zuzüglich Versandkosten. Abweichend hiervon wird für Lieferungen in die Schweiz keine Mehrwertsteuer berechnet.

6.2 Bücher und Verlagsprodukte deutscher Verlage unterliegen der Preisbindung.

6.3 Für die Lieferungen nach Österreich können abweichende Preise gelten, weil das österreichische Bundesgesetz über die Preisbindung Händler aus dem Ausland dazu verpflichtet, die österreichischen Buchpreise nicht zu unterschreiten. Wenn der empfohlene Preis gemäß dem österreichischem Buchpreisbindungsgesetz unter dem im Online-Shop angegebenen Preis liegt, so gilt weiterhin der vereinbarte Preis und wir liefern die Bestellung ohne weitere Nachfrage aus. Sollte der gemäß dem österreichischem Buchpreisbindungsgesetz gesetzlich empfohlene Preis jedoch über dem im Online-Shop angegebenen Preis liegen, sind wir gesetzlich verpflichtet, den Preis entsprechend auf den gesetzlich empfohlenen Preis zu erhöhen. Wir werden in diesem Fall den Kunden vor Versand der Ware über die Erhöhung in Kenntnis setzen, und ihm die Lieferung zum angepassten Preis anbieten. Sofern der Kunde der Lieferung zum angepassten Preis nicht akzeptiert, kann er vom Vertrag zurücktreten.

7. Versandkosten

7.1 Deutschland:

Bei Versand innerhalb von Deutschland liefern wir portofrei.

7.2 Europa:

Bei Lieferungen in die Europäische Union (EU) außerhalb Deutschlands berechnen wir eine Versandkostenpauschale von 6,50 € sofern der Bestellwert unter 30,00 € liegt. Ab einem Bestellwert von 30,00 € liefern wir portofrei.

Bei Lieferungen in die Schweiz fallen 10,00 € Versandkostenpauschale an, ab einem Bestellwert von 50,00 € liefern wir versandkostenfrei.

Für alle anderen Länder berechnen wir eine Versandkostenpauschale von 20,00 €.

7.3 Länder außerhalb Europas:

Bei Lieferung in die Schweiz sowie das übrige Ausland übernimmt der Käufer eventuell anfallende Steuern und Zölle.

7.4 Alle Versandkosten gelten inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer/Mehrwertsteuer. Abweichend hiervon wird für Lieferungen in die Schweiz keine Mehrwertsteuer berechnet.

7.5 Die Bereitstellung erworbener E-Books und digitalen Hörbüchern ist kostenfrei.

8. Lieferbedingungen

8.1 Wir liefern die Ware mit DHL oder einem anderen Logistiker unserer Wahl aus.

8.2 Die Lieferung erfolgt bei Verfügbarkeit der Waren und nach Absenden unserer Bestellbestätigung oder nach Zahlungseingang Ihrer Vorauskasse in der Regel innerhalb von 2-3 Werktagen. In Zeiten mit besonders hohem Bestellaufkommen (z.B. Weihnachten), kann sich die Lieferzeit auf 10 Werktage verzögern. Im Rahmen des Bestellvorgangs vereinbarte Lieferfristen gelten vorrangig. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Besteller angegebene Lieferadresse.

8.3 Die Lieferung der Ware wird durch uns direkt oder durch die von uns beauftragte Zeitfracht GmbH organisiert und umgesetzt.

9. Zahlungsbedingung

9.1 Sofern nicht anders festgelegt, wird der Kaufpreis mit Zustandekommen des Vertrags fällig. Die Zahlung erfolgt per Kreditkarte oder Paypal.

9.2 Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder unbestritten sind oder schriftlich durch uns anerkannt wurden. Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.

10. Eigentumsvorbehalt

Das Eigentum an den gelieferten Waren geht erst mit vollständiger Zahlung des Kaufpreises auf den Kunden über. Gleiches gilt hinsichtlich erworbener Lizenzen an der digitalen Ware. Sind Sie Unternehmer, so behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zum Ausgleich aller noch offenen Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit Ihnen vor. Unsere entsprechenden Sicherungsrechte sind auf Dritte übertragbar.

11. Gewährleistung für mangelhafte Waren

11.1 Wenn Sie Verbraucher sind, folgt die Gewährleistung für die angebotenen Waren nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit in diesen AGB nichts anderes bestimmt ist.

11.2 Hiervon abweichend gilt, soweit Sie Unternehmer sind, Folgendes:

a) Ihre Mängelansprüche setzen voraus, dass Sie Ihren gesetzlichen Untersuchungs- und Rügepflichten (§§ 377, 381 HGB) nachgekommen sind. Zeigt sich bei der Untersuchung der gelieferten Ware oder der bereitgestellten digitalen Ware oder später ein offensichtlicher (einschließlich Falsch- und Minderlieferung) oder versteckter Mangel, so ist uns hiervon unverzüglich Anzeige in Textform zu machen. Als unverzüglich gilt die Anzeige, wenn sie innerhalb von drei (3) Werktagen nach Lieferung, bzw. bei versteckten Mängeln nach Entdeckung des Mangels erfolgt, wobei zur Fristwahrung die rechtzeitige Absendung der Anzeige genügt. Versäumen Sie die ordnungsgemäße Untersuchung und/oder Mängelanzeige, so gilt die Ware als genehmigt und damit vertragsgemäß.

b) Liegt ein Mangel der Ware vor, so sind wir unter Berücksichtigung der Art des Mangels und Ihren berechtigten Interessen berechtigt, die Art der Nacherfüllung zu bestimmen.

11.3 Eine zusätzliche Garantie räumen wir nur ein, wenn diese ausdrücklich in der Bestellbestätigung zu der jeweiligen Ware abgegeben wurde.

12. Haftung

12.1 Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Abweichend hiervon haften wir nach den gesetzlichen Vorschriften bei:

a) Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, und

b) Schadensersatzansprüche des Kunden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder unseren Erfüllungsgehilfen beruhen, und

c) Schadensersatzansprüche des Kunden aus der nicht unerheblichen Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen und vertrauen dürfen); in diesem Fall ist unsere Haftung jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt, wenn der Schaden einfach fahrlässig verursacht wurde.

12.2 Die sich aus Ziffer 12.1 ergebende Haftungsbeschränkung gilt zudem für die persönliche Schadensersatzhaftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Lieferanten, Subunternehmer, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

12.3 Die sich aus Ziffer 12.1 ergebende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit wir einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen haben. Die Haftungsbeschränkung gilt auch nicht, soweit wir mit Ihnen eine Vereinbarung über die Beschaffenheit der Sache getroffen haben. Zudem bleiben Ihre Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz oder nach anderem zwingenden Recht

 (z.B. aus § 288 Abs. 6 BGB) unberührt.

13. Verjährung

Es gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen.

14. Registrierung eines Kundenkontos

14.1 Sie können im Online-Shop kostenfrei ein Kundenkonto anlegen.

14.2 Um sich zu registrieren, können Sie das Registrierungsformular aufrufen und dort die im Registrierungsformular abgefragten Daten eingeben. Mit Klick auf den Button 'jetzt Kundenkonto anlegen' beantragen Sie auf Grundlage dieser AGB ein Kundenkonto bei uns.

14.3 Alternativ zu Ziffer 14.2 können Sie das Kundenkonto auch direkt bei der Bestellung im Onlinewarenkorbsystem anlegen. Mit Klick auf den Button 'zahlungspflichtig bestellen' beantragen Sie auf Grundlage dieser AGB ein Kundenkonto bei uns, wenn Sie zuvor nicht die Schaltfläche 'Kein Kundenkonto anlegen' ausgewählt haben.

14.4 Vor Absenden der Registrierung haben Sie die Möglichkeit, sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion 'zurück' des Internetbrowsers) bzw. die Registrierung abzubrechen.

14.5 Wir schalten Ihr Kundenkonto frei und informieren Sie hierüber. Hierdurch nehmen wir die Registrierung an. Der Kunde hat keinen Anspruch auf Freischaltung.

14.6 Jeder Kunde ist lediglich berechtigt, ein Kundenkonto gleichzeitig zu unterhalten. Wir behalten uns vor, Mehrfachanmeldungen zu löschen. Kunden, deren Kundenkonto durch uns in der Vergangenheit bereits gesperrt oder gekündigt wurden, dürfen kein neues Kundenkonto anlegen. Minderjährige dürfen sich nicht registrieren.

14.7 Sie sind verpflichtet, die bei der Anmeldung abgefragten Daten vollständig und richtig anzugeben. Wenn sich die bei der Registrierung angegebenen Daten ändern, sind Sie verpflichtet, diese Angaben in Ihrem Konto zu aktualisieren.

14.8 Wir und der Kunde können jederzeit den Vertrag über das Kundenkonto mit sofortiger Wirkung für die Zukunft ohne Angabe von Gründen kündigen. Wir behalten uns vor, die Registrierung von Kunden, die keine vollständigen oder falschen Daten angegeben haben, zu löschen.

15. Kundenservice

Bei Fragen, Beschwerden oder Reklamationen erreichen Sie unseren Kundenservice per E-Mail unter: dtvzeitfracht.gmbh.

16. Datenschutz

16.1 Personenbezogene Daten sind Informationen, die auf Ihre Identität hinweisen wie Name, Adresse, Postanschrift, Lieferanschrift, Telefonnummer oder E-Mailadresse. Wir verarbeiten Ihre personenbezogenen Daten nur in Übereinstimmung mit den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen.

16.2 Auskunft: Sie haben ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten personenbezogenen Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, bei Auskünften, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten wenden Sie sich bitte an:

Verlag Antje Kunstmann GmbH

Zweigstr. 10

80336 München

infokunstmann.de

16.3 Für weitere Informationen beachten Sie bitte unsere Datenschutzerklärung.

17. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung

17.1 Vertragssprache ist deutsch.

17.2 Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht nach Vertragsschluss gespeichert. Vor Absenden der Bestellung über das Onlinesystem können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung bei uns werden die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und diese AGB nochmals per E-Mail an Sie übersandt. Darüber hinaus werden diese AGB über den Online-Shop nur während ihrer jeweiligen Gültigkeitsdauer zum Abruf bereitgehalten. Wir empfehlen Ihnen, die AGB durch Ausdruck oder Speicherung der Seite bzw. Datei auf ihrem Rechner selbst zu sichern.

18. Änderungen der AGB

18.1 Wir können diese AGB ändern, wenn

a) Bestimmungen dieser AGB durch eine Gesetzesänderung unwirksam werden; oder

b) Bestimmungen dieser AGB durch eine gerichtliche Entscheidung unwirksam geworden sind oder voraussichtlich unwirksam werden.

Wir dürfen die Vertragsbedingungen jedoch nur ändern, wenn gesetzliche Bestimmungen die Ausgewogenheit des Vertragsgefüges nicht wiederherstellen oder diese die entstandene Lücke nicht füllen.

18.2 Änderungen dieser AGB werden Ihnen spätestens einen (1) Monat vor dem vorgeschlagenen Zeitpunkt ihres Wirksamwerdens in Textform angeboten.

Ihre Zustimmung gilt als erteilt, wenn Sie Ihre Ablehnung nicht vor dem vorgeschlagenen Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderungen angezeigt haben („Zustimmungsfiktion“). Auf diese Zustimmungsfiktion werden wir Sie in einem Angebot besonders hinweisen.

18.3 Die Zustimmungsfiktion der Ziffer 18.2 gilt nicht für Änderungen der Vergütung, Hauptleistungspflichten, Regelungen zur Kündigung bzw. Beendigung oder sonstigen wesentlichen Änderungen, die dem Abschluss eines neuen Vertrags gleichkommen würde. In diesem Fall werden wir Ihre Zustimmung in Textform einholen.

18.4 Machen wir von der Zustimmungsfiktion nach Ziffer 20.2 keinen Gebrauch, so können Sie den Vertrag fristlos zu dem im Angebot genannten Änderungsdatum kündigen.

19. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

19.1 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

19.2 Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch nicht zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entkräftet werden.

19.3 Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten zwischen den Parteien aus und im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis ist, wenn der Kunde Unternehmer ist, das Amtsgericht München, Deutschland. Vorrangige gesetzliche Vorschriften, insbesondere zu ausschließlichen Zuständigkeiten, bleiben unberührt.

20 Alternative Streitbeilegung

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, aufrufbar unter https://ec.europa.eu/odr. Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist. Wir sind nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor Verbraucherschlichtungsstellen teilzunehmen.

21. Sonstiges

Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchsetzbar sein oder werden, oder diese AGB eine Lücke enthalten, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen hiervon unberührt. Anstelle der unwirksamen oder nicht durchsetzbaren Bestimmung treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften.